Ist die NRW – Landtagswahl in Gefahr ?

 

Ist die Landtagswahl in NRW in Gefahr, weil die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen illegal organisiert ist? Verstösst auch das Land NRW gegen seine eigene Landesverfassung, weil die Landesverfassung selbst ungültig ist?

Was zunächst absurd klingt, hat vielleicht fatale Folgen für die Bürger Nordrhein-Westfalens und die  bevorstehenden Landtagswahlen im Mai 2010.
So wie bereits seitens des ICHR festgestellt und in unserem Bericht
http://wakenews.net/html/landesregierung_niedersachsen_.html über das Land Niedersachsen festgehalten sind Grundrechte in der NRW-Landesverfassung zwar aufgeführt, aber weder initiiert, noch verankert worden, ebenso wenig wie beim Bund und anderen Ländern auch.
Daher wären sie nach Art. 1 GG nicht rechts- und geschäftsfähig, da alle nachfolgenden Paragraphen nichtig wären, wenn schon Artikel 1 des Grundgesetzes nicht verankert ist. Damit würden also alle, Bundes- und Landesregierungen, gegen grundlegende Vorgaben aus dem Grundgesetz und übergeordneter Gesetzgebung verstossen.

Was ist die Grundlage dieser Annahme?

Gemäss Grundgesetz, das nach Ende des zweiten Weltkrieges dem deutschen Volk auf dem Gebiet der BRD auf Veranlassung der Sieger- und Besatzungsmächte als Verfassungsrecht-Provisorium verordnet wurde, ist dem deutschen Volk aufgetragen worden selbst eine eigene Verfassung zu erarbeiten und zu verabschieden. Voraussetzung für die Gültigkeit des Grundgesetzes und der neuen deutschen Verfassung ist das unbedingte Bekenntnis zu den und die Umsetzung der Menschenrechte(n) wie im Art. 1 des Grundgesetzes als Gemeinschaftsrecht festgehalten ist. Aber, die universalen Menschenrechte (UMRG v. 22.1.2009), gemäss UN-Resolutionen (UN-Res/217A, UN-RES 43/225, UN-DOC A/C.5/43/18, sowie UN-RES 56/83 und Art. 53, 107 UN-Charta)  und Art. 1 GG zusammen mit § 137 WRV und dem Völkerrecht sind in der Umsetzung und Verwirklichung seit Kriegsende über 60 Jahre in der Bundesrepublik nicht verankert und nicht praktiziert worden.

Die Menschenrechte stehen nur auf dem Papier.

hier geht es weiter:
http://wakenews.net/html/landtagswahl_nrw_in_gefahr.html

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Eine Antwort zu Ist die NRW – Landtagswahl in Gefahr ?

  1. Frank Wolfgang Richter schreibt:

    Richtig!
    Alles ungueltig und reiner Betrug!
    Fein erkannt!

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